Polizeiliche Generalklausel (§ 3 Abs. 1 SOG)
12 Klausuren indiziert — von Anfänger:innen-Niveau bis Examen.
Klausuren zum Thema
ZjS 2008Fortgeschrittene
Übungsfall: Meldeauflagen und „Gefährderanschreiben“ als polizeiliche Präventivmaßnahmen gegen Hooligans
Assessor Dr. Karsten Schneider· ZJS 2008, 281
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Gefahr für polizeiliche Schutzgüter+5 weitere
ZjS 2012Fortgeschrittene
Übungsfall: Störung am Volkstrauertag
Privatdozent Dr. Julian Krüper, Hana Kühr· ZJS 2012, 785
Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)+5 weitere
ZjS 2015Fortgeschrittene
Übungsfall: Das geht ab! Wir feiern die ganze Nacht! Facebookpartys und das Polizeirecht
Alexander Seidl, a.Z. und Mediator (CVM), Tobias Gafus· ZJS 2015, 188
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Recht der öffentlichen SachenGefahr für polizeiliche Schutzgüter+5 weitere
ZjS 2015Fortgeschrittene
Übungsfall: HALEC
Anja Nitschke, Carsten Hörich, Halle (Saale)· ZJS 2015, 276
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)+5 weitere
ZjS 20152. Staatsexamen / Referendariat
Referendarexamensklausur: Das Protestcamp im Außenbereich Ist die Versammlungsfreiheit Trumpf?
Benjamin Nußberger, Jochen Rauber· ZJS 2015, 593
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungBeschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGO+5 weitere
ZjS 2016Fortgeschrittene
Klausur im Polizeirecht: Zu Recht falsch verdächtigt?
Markus Ludwigs, Rechtsanwalt Johannes Grell· ZJS 2016, 607
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Recht der öffentlichen SachenGefahr für polizeiliche Schutzgüter+5 weitere
ZjS 2020Fortgeschrittene
Fortgeschrittenenklausur: Napoleon muss an die Leine
Ferdinand L. Normande Abbate· ZJS 2020, 126
Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 GG)+5 weitere
ZjS 2021Fortgeschrittene1. Staatsexamen
Examensübungsklausur: „Fitnessstudios in Corona-Zeiten“
Lehrkraft für bes. Aufgaben Dr. Benedikt Nehls, Renate Penßel· ZJS 2021, 325
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von VersammlungenWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)+5 weitere
ZjS 2023Fortgeschrittene
Fortgeschrittenenklausur Verwaltungsrecht BT: Grundrechtseingriff durch staatliches Informationshandeln einer Polizeibehörde auf X
Markus Meier, Lea Norta· ZJS 2023, 1041
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Polizeiliche Generalklausel (§ 3 Abs. 1 SOG)Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)+5 weitere
ZjS 20231. Staatsexamen
(Referendar-)Examensklausur: Kleben für das Klima
Josua Zimmermann, Marius Hundt-Matthies· ZJS 2023, 1318
Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Rechte und Pflichten im Vorfeld einer Versammlung+5 weitere
ZjS 2025Fortgeschrittene1. Staatsexamen
Examensübungsklausur: Not ready for departure
Florian Brüderlin· ZJS 2025, 98
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Recht der öffentlichen SachenFreiheit des Eigentums (Art. 14 GG)+5 weitere
ZjS 2025Anfänger:innen
Anfängerklausur im Polizeirecht: „Kleine Tiere – großer Ärger“
Benjamin Hiese· ZJS 2025, 300
Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG)Polizeiliche Generalklausel (§ 3 Abs. 1 SOG)Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)+5 weitere
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