Hermann Pünder ist deutscher Rechtswissenschaftler und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaften und Rechtsvergleichung an der Bucerius Law School in Hamburg. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte liegen im Bereich des öffentlichen Rechts, der Verwaltungswissenschaften sowie der rechtsvergleichenden Forschung. Pünder wurde 1966 in Köln geboren und ist an der Bucerius Law School tätig.
Klausuren
3 Klausuren,Tag der deutschen Patrioten' - polizeilicher Notstand im Versammlungsrecht
Die Klausur thematisiert die Erfolgsaussichten des gerichtlichen Vorgehens gegen ein Verbot einer Versammlung unter dem Motto 'Tag der deutschen Patrioten' in Hamburg. Im Mittelpunkt stehen der Polizeinotstand, die Möglichkeit des Versammlungsverbots, die Verantwortlichkeit der Versammlungsbehörde und die Anforderungen an einstweiligen Rechtsschutz. Die Bearbeitung erfordert eine vertiefte Prüfung polizeilicher Eingriffsbefugnisse und des Versammlungsrechts im Kontext massiver Gegendemonstrationen.
Sex Sells in der Mönckebergstraße
Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit einer polizeirechtlichen Untersagungsverfügung gegen sexuelle Werbewirkung im öffentlichen Straßenraum in Hamburg. Zu prüfen ist insbesondere die Fortsetzungsfeststellungsklage, einschlägige Vorschriften des Polizei- und Ordnungsrechts sowie Ermessensentscheidungen der Behörde. Die Bewerbung einer Prostitutionsvermittlungs-Website und ihre Einschränkbarkeit stehen im Fokus.
»Demonstration mit Hindernissen«
Die Klausur befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und Beschränkungen von Demonstrationen am Beispiel einer Gegendemonstration zu einer PEGIDA-Veranstaltung in Hamburg. Schwerpunkte sind die Zulässigkeit von versammlungsrechtlichen Auflagen, Gefährderanschreiben, polizeiliche Maßnahmen sowie die Videoüberwachung der Demonstration.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Prof. Dr. Hermann Pünder prüfen besonders häufig Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung (2×), Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) (2×), Formelle Anforderungen an versammlungsrechtliche Maßnahmen (1×), Grundlagen (1×), Polizeiliche Generalklausel (§ 3 Abs. 1 SOG) (1×), Versammlungsrechtliche Maßnahmen (1×) und Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage (1×).