Öffentliches RechtJURA 2016Fortgeschrittene
»Demonstration mit Hindernissen«
JURA 2016, 300 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Hermann Pünder, Anika Klafki
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2016, 300
Lösung
Enthalten
Die Klausur befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und Beschränkungen von Demonstrationen am Beispiel einer Gegendemonstration zu einer PEGIDA-Veranstaltung in Hamburg. Schwerpunkte sind die Zulässigkeit von versammlungsrechtlichen Auflagen, Gefährderanschreiben, polizeiliche Maßnahmen sowie die Videoüberwachung der Demonstration.
Schwerpunkte
Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungFormelle Anforderungen an versammlungsrechtliche MaßnahmenVersammlungsrechtliche MaßnahmenPolizeifestigkeit der VersammlungErmessen und VerhältnismäßigkeitPolizeiliche GeneralklauselAllgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)
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