Die infektionslose Versammlung
JA 2021, 224 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Anne Wagner, Dr. Sebastian Schlingloff
Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit versammlungsrechtlicher Beschränkungen anlässlich einer geplanten Kundgebung während der Coronapandemie in Nordrhein-Westfalen. Im Zentrum stehen die Zulässigkeit und Begründetheit des verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes gegen infektionsschutzrechtlich motivierte Beschränkungen der Versammlungsfreiheit, insbesondere Teilnehmerzahl-, Abstands-, Flyer- und Datenerhebungsauflagen. Es werden die maßgeblichen Grundrechte sowie das Verhältnis von Versammlungsrecht und Infektionsschutz erörtert.
Schwerpunkte
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
- Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)„Übersichtsaufnahmen“ (ohne Speicherung)
- Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen (z.B. § 19a VersG i.V.m. § 12a VersG)
- Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Ausschluss einzelner Teilnehmenden (z.B. § 18 Abs. 3 VersG oder § 19 Abs. 4 VersG)
- Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Versammlungsteilnehmer mit Fahnenstangen
- Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Waffenaufzug auf Versammlung – offenes Tragen bei Demo für Waffenrechte
Weitere Klausuren zu Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.