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Öffentliches RechtJA 2026Fortgeschrittene

* "Zwischen Fluss und Meer

JA 2026, 314 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Sarah Praunsmändel, Hundt-Matthies, Zimmermann

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2026, 314
Lösung
—

Der Fall behandelt die rechtliche Zulässigkeit von Versammlungsbeschränkungen sowie die Möglichkeiten effektiven Rechtsschutzes gegen diese. Im Mittelpunkt stehen die Meinungsfreiheit, der Gleichheitssatz und versammlungsrechtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit einer islamistischen Kundgebung in Leipzig. Die Klausur stellt eine Übungsklausur dar, basiert aber teilweise auf echten Sachverhalten aus dem Jahr 2024.

Schwerpunkte

Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungGleichheitsrecht (Art. 3 GG)Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen

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Weitere Klausuren zu Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

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