Öffentliches RechtJA 2016Fortgeschrittene
Weg mit der Mauer in den Köpfen
JA 2016, 355 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Björn P. Ebert
Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
JA
JA
2016 · 355
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2016, 355
Lösung
—
In der Klausur 'Weg mit der Mauer in den Köpfen' geht es um die behördliche Anordnung von Auflagen bei einer angemeldeten Demonstration und deren rechtliche Überprüfung, insbesondere hinsichtlich Grundrechte wie Meinungsfreiheit und Kunstfreiheit. Behandelt werden die formelle und materielle Rechtmäßigkeit versammlungsrechtlicher Maßnahmen, die Verhältnismäßigkeit der Auflagen sowie das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht. Der Sachverhalt greift die rechtlichen Konflikte bei politisch auffälligen Versammlungen und die Grenzen der Grundrechtsausübung auf.
Schwerpunkte
Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenRecht der öffentlichen SachenEntscheidung durch GerichtsbescheidSchulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)Vertiefung: Versammlungsrecht in der Klausur
Weitere Klausuren zu Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.
JA 2026
* "Zwischen Fluss und Meer
Fortgeschrittene · 300 min
JA 2026
Ärger auf dem Wochenmarkt
Anfänger:innen · 120 min
ZjS 2022
Examensübungsklausur mit völkerrechtlichen Bezügen: Die Bundesrepublik als „Hüterin des Völkerrechts“
Fortgeschrittene · mit Lösung
JA 2021
Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser?
Fortgeschrittene · 180 min
JA 2018
Der 'Tornado'-Überflug
Fortgeschrittene · 120 min
JA 2014
Blockadetraining und szenische Wegtrageübung als Versammlung
Fortgeschrittene · 300 min