Öffentliches RechtJURA 2026Fortgeschrittene
ÖR-Fortgeschrittenenhausarbeit – Versammlungsfreiheit im befriedeten Bezirk
JURA 2026, 1172 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Leonard Hoeft
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2026, 1172
Lösung
—
Die Klausur behandelt die versammlungsrechtliche Problematik von Demonstrationen im befriedeten Bezirk eines Parlamentsgebäudes. Gegenstand ist die Auslegung und Anwendung des Art. 8 GG sowie einschlägiger einfachrechtlicher Normen zum Versammlungsrecht. Prüfschwerpunkte sind Grundrechte und ihre Schranken sowie das Verhältnis von Versammlungs- und Polizeiordnungsrecht.
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- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungFehlendes Kooperationsgespräch
- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung„Minusmaßnahmen“
- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungTatbestandliche Voraussetzungen für die Auflösung einer (unangemeldeten) Versammlung
- Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungVerhältnismäßigkeit, wenn Veranstalter mildere Mittel ablehnt
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