Öffentliches RechtJA 2015Fortgeschrittene
Der kamerascheue Demonstrant
JA 2015, 599 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Dr. Dan Bastian Trapp, Julia Stinner
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JA
JA
2015 · 599
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2015, 599
Lösung
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Im Übungsfall möchte A, politisch engagierter Bürger, an einer friedlichen Versammlung teilnehmen. Die Polizei plant, trotz erwarteten friedlichen Verlaufs, präventiv einen Überwachungswagen mit ausgefahrener aber ausgeschalteter Mastkamera am Versammlungsort zu positionieren. A sieht hierin eine Verletzung seiner Versammlungsfreiheit und möchte im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Maßnahme vorgehen.
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Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen
Versammlung 40 Meter weiter als geplant – Verhältnismäßig?
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Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen
Beschränkung der Aufstellung eines Lautsprecherwagens während der Versammlung
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Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen
Umfang des versammlungsrechtlichen Schutzes
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