Klausuren
1 KlausurJA 2015Fortgeschrittene
Der kamerascheue Demonstrant
Im Übungsfall möchte A, politisch engagierter Bürger, an einer friedlichen Versammlung teilnehmen. Die Polizei plant, trotz erwarteten friedlichen Verlaufs, präventiv einen Überwachungswagen mit ausgefahrener aber ausgeschalteter Mastkamera am Versammlungsort zu positionieren. A sieht hierin eine Verletzung seiner Versammlungsfreiheit und möchte im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Maßnahme vorgehen.
Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen+3 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Julia Stinner prüfen besonders häufig Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen (1×), Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) (1×) und Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO) (1×).