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Öffentliches RechtJA 2014Fortgeschrittene

Kein Platz für Kinder

JA 2014, 460 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Klaus Weber

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald

JA

JA

2014 · 460

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JA 2014, 460

Lösung

—

In dieser Klausur begehrt eine alleinerziehende Mutter im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die weitere Unterbringung ihrer Tochter in einem städtischen Hort. Streitig ist insbesondere der Anspruch auf Benutzung der öffentlichen Einrichtung, die rechtliche Einordnung des Betreuungsverhältnisses sowie die Rechtmäßigkeit der Kündigung durch die Stadt. Die Klausur behandelt dabei kommunalrechtliche Fragestellungen im Kontext begrenzter Kapazitäten und deren Auswahlkriterien.

Schwerpunkte

Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Allgemeine Grundrechtslehren Gleichheitsrecht (Art. 3 GG)

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Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde

Grenzen des Anspruchs auf Zulassung - Kapazitätsmangel

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