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Öffentliches RechtJA 2010Fortgeschrittene

Alle Jahre wieder – Ein Weihnachtsmarkt-Fall

JA 2010, 893 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Dr. Kirsten Kaiser

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JA

JA

2010 · 893

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JA 2010, 893

Lösung

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Die Klausur schildert einen Streit um die Privatisierung des Offenbacher Weihnachtsmarktes und die Auswahl der Standbetreiber. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Stadt weiterhin verpflichtet ist, die Entscheidungen zur Vergabe der Standplätze als öffentliche Aufgabe selbst zu treffen oder diese an einen privaten Betreiber delegieren darf. Dabei werden die Voraussetzungen kommunaler Selbstverwaltung und das Rechtsregime öffentlicher Einrichtungen thematisiert.

Schwerpunkte

Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Landesrecht (bundeslandspezifisch)Grundlagen

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Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde

Grenzen des Anspruchs auf Zulassung - Kapazitätsmangel

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