Öffentliches RechtJA 20051. Staatsexamen
Die Kindergartenkrise
JA 2005, 516 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
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JA
JA
2005 · 516
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2005, 516
Lösung
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Im Mittelpunkt steht der Streit um den zwangsweisen Beitritt einer Ortsgemeinde zu einem Kindergarten-Zweckverband im Rahmen des rheinland-pfälzischen Landesrechts. Geprüft werden die rechtlichen Voraussetzungen und die Zulässigkeit der zwangsweisen Einbeziehung einer widerspenstigen Gemeinde gegen deren Willen sowie die Auswirkungen auf die kommunale Selbstverwaltung.
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