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Jurafuchs
Dr.

Sebastian Schlingloff

1 Klausur im Portal
Dortmund

Klausuren

JA 2021Fortgeschrittene

Die infektionslose Versammlung

Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit versammlungsrechtlicher Beschränkungen anlässlich einer geplanten Kundgebung während der Coronapandemie in Nordrhein-Westfalen. Im Zentrum stehen die Zulässigkeit und Begründetheit des verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes gegen infektionsschutzrechtlich motivierte Beschränkungen der Versammlungsfreiheit, insbesondere Teilnehmerzahl-, Abstands-, Flyer- und Datenerhebungsauflagen. Es werden die maßgeblichen Grundrechte sowie das Verhältnis von Versammlungsrecht und Infektionsschutz erörtert.

Anne Wagner, Dr. Sebastian Schlingloff· JA 2021, 224· 120 Min Bearbeitung
Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Dr. Sebastian Schlingloff prüfen besonders häufig Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG) (1×), Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) (1×) und Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel) (1×).