Anne Wagner
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Klausuren
JA 2021Fortgeschrittene
Die infektionslose Versammlung
Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit versammlungsrechtlicher Beschränkungen anlässlich einer geplanten Kundgebung während der Coronapandemie in Nordrhein-Westfalen. Im Zentrum stehen die Zulässigkeit und Begründetheit des verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes gegen infektionsschutzrechtlich motivierte Beschränkungen der Versammlungsfreiheit, insbesondere Teilnehmerzahl-, Abstands-, Flyer- und Datenerhebungsauflagen. Es werden die maßgeblichen Grundrechte sowie das Verhältnis von Versammlungsrecht und Infektionsschutz erörtert.
Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)+5 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Anne Wagner prüfen besonders häufig Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG) (1×), Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) (1×) und Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel) (1×).