Polizeiliche Generalklausel (§ 9 Abs. 1 S. 1 POG)
4 Klausuren indiziert — von Anfänger:innen-Niveau bis Examen.
Klausuren zum Thema
ZjS 2008Fortgeschrittene
Übungsfall: Meldeauflagen und „Gefährderanschreiben“ als polizeiliche Präventivmaßnahmen gegen Hooligans
Assessor Dr. Karsten Schneider· ZJS 2008, 281
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Gefahr für polizeiliche Schutzgüter+5 weitere
ZjS 2015Fortgeschrittene
Übungsfall: HALEC
Anja Nitschke, Carsten Hörich, Halle (Saale)· ZJS 2015, 276
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)+5 weitere
ZjS 2021Fortgeschrittene1. Staatsexamen
Examensübungsklausur: „Fitnessstudios in Corona-Zeiten“
Lehrkraft für bes. Aufgaben Dr. Benedikt Nehls, Renate Penßel· ZJS 2021, 325
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von VersammlungenWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)+5 weitere
ZjS 2023Fortgeschrittene
Fortgeschrittenenklausur Verwaltungsrecht BT: Grundrechtseingriff durch staatliches Informationshandeln einer Polizeibehörde auf X
Markus Meier, Lea Norta· ZJS 2023, 1041
Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Polizeiliche Generalklausel (§ 3 Abs. 1 SOG)Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)+5 weitere
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