Klausuren
2 KlausurenDas Riesenrad am Moselufer
In dieser Übungsklausur aus dem öffentlichen Recht ist umstritten, ob der Stadtratsbeschluss zur wiederholten Verpachtung einer städtischen Gewerbefläche für ein Riesenrad am Moselufer wegen einer möglicherweise verletzten Sitzungsöffentlichkeit wirksam ist. Gegenstand der gutachterlichen Prüfung sind insbesondere das Verfahren zur Platzvergabe für Zuhörer, die daraus resultierende Fehlerfolge gemäß Gemeindeordnung und die Klagerechte einer Stadtratsfraktion im Kommunalverfassungsstreit.
Original-Examensklausur: "Kartenverkaufsverbot für Gästefans
Der Sachverhalt dreht sich um ein Kartenverkaufsverbot für Gästefans bei einem Bundesligaspiel in Rheinland-Pfalz, das zur Gefahrenabwehr angesichts gewalttätiger Fangruppen und einer gleichzeitigen Großveranstaltung angeordnet wird. Es werden sowohl polizei- und ordnungsrechtliche Fragestellungen (Adressat der Maßnahme, Zweckveranlasser, Erforderlichkeit des Verbots) als auch prozessuale Aspekte im Zusammenhang mit einem Gefährderanschreiben behandelt. Die Klausur verlangt die Prüfung der Erfolgsaussichten einer Klage des betroffenen Vereins und die Zulässigkeit einer Klage eines adressierten Fans gegen das Gefährderanschreiben.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Dr. Thomas Spitzlei prüfen besonders häufig Der Kommunalverfassungsstreit (1×), Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde (1×), Grundlagen (1×) und Polizeiliche Generalklausel (§ 9 Abs. 1 S. 1 POG) (1×).