Polizeipflichtigkeit
Die Polizeipflichtigkeit (§§ 4, 6–18 POG RP) bestimmt, wer als Verantwortlicher Adressat polizeilicher Maßnahmen ist. Unterschieden wird zwischen Verhaltens- (§ 6) und Zustandsverantwortlichkeit (§ 7) sowie Nichtverantwortlichkeit Dritter (§ 10). Examensrelevant: Auswahlermessen bei mehreren Pflichtigen, Störer-Nichtstörer-Abgrenzung, Inanspruchnahme Unbeteiligter (Nichtstörer).
Zu diesem Thema ergänzen wir die Klausurensammlung laufend — schau gleich nochmal vorbei.
Verwandte Themen in Polizei- und Ordnungsrecht Rheinland-Pfalz
🦊
Polizeipflichtigkeit in der Jurafuchs-Lernapp
In der Jurafuchs-App findest du interaktive Fälle zu diesem Thema — für Studium, Referendariat und Praxis. Anfangs verlinken wir die passenden Fälle redaktionell pro Klausur; mit Phase 2 erhält jede Themenseite hier eine eigene Auswahl.
Jurafuchs-Lernapp öffnen