Öffentliches RechtJA 2025Fortgeschrittene
Zu freizügig für die Bundeswehr?
JA 2025, 37 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Dr. Alexander Brade, Max E. Müller
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JA
JA
2025 · 37
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2025, 37
Lösung
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In der Klausur wird geprüft, ob ein Verweis gegen eine Berufssoldatin der Bundeswehr wegen ihres freizügigen Dating-Profils rechtmäßig war und ob der Verwaltungsrechtsweg bei einer Klage gegen diese Maßnahme eröffnet ist. Thematisiert werden dabei das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, die außerdienstliche Wohlverhaltenspflicht gemäß § 17 II 3 SG, der Bestimmtheitsgrundsatz sowie soldaten- und disziplinarrechtliche Vorschriften.
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