Öffentliches RechtJA 2022Fortgeschrittene
Der Ritt auf der Rasierklinge“
JA 2022, 326 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Dr. Jörg Burmeister, Dr. Mischa Hecker
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JA
JA
2022 · 326
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2022, 326
Lösung
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Die Übungsklausur behandelt die Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen im Vorfeld einer möglichen Zwangsunterbringung nach dem schleswig-holsteinischen Psychisch-Kranken-Gesetz (SchlHPsychKG). Schwerpunkt ist die (Fortsetzungs-)Feststellungsklage einer Patientin gegen polizeiliche Ingewahrsamnahme und Fixierung im Krankenhaus auf Basis des allgemeinen Polizeirechts, unter besonderer Berücksichtigung des Grundrechtsschutzes und sofortigen Vollzugs.
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Grundlagen
Durchsuchung einer Wohnung auf Grundlage einer Standardmaßnahme
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- GrundlagenSpezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage
- Begründetheit der FortsetzungsfeststellungsklageBegründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage bei Verpflichtungssituation
- Begründetheit der FortsetzungsfeststellungsklageBegründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage bei Anfechtungssituation
- GrundlagenPlatzverweis als Verwaltungsakt beim Vollzug einer Polizeiverordnung
- GrundlagenZusammenspiel verschiedener polizeilicher Handlungsformen bei Leinenpflicht im Stadtpark (Wiederholung)
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