Häusliches Betretungsverbot
JA 2013, 359 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Prof. Dr. Erk Volkmar Heyen, Dr. Peter Collin, Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann
Die Klausur thematisiert das polizeiliche Betretungsverbot im häuslichen Bereich sowie die Fortsetzungsfeststellungsklage eines Betroffenen. Es wird ein typischer Sachverhalt aus dem Polizei- und Ordnungsrecht behandelt, bei dem die Rechtmäßigkeit der polizeilichen Maßnahme und die Zulässigkeit der Klage zu prüfen sind. Der Fokus liegt auf der Anwendung der polizeilichen Generalklausel und verwaltungsprozessrechtlichen Vorschriften.
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