SonstigesJURA 2012Fortgeschrittene
Übungsklausur ÖR Das Alkoholverbot am Marktplatz
JURA 2012, 646 · Sonstiges für Fortgeschrittene
Von Michael Riegner
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Rechtsgebiet
Sonstiges
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2012, 646
Lösung
Enthalten
Die Fortgeschrittenenklausur befasst sich mit der Rechtmäßigkeit eines durch kommunale Polizeiverordnung angeordneten Alkoholverbots auf dem Marktplatz, geprüft im Kontext einer Fortsetzungsfeststellungsklage. Die Fragestellungen liegen im Bereich des allgemeinen und besonderen Polizei- und Ordnungsrechts sowie des Verwaltungsprozessrechts.
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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Widerspruchsverfahren bei Erledigung während des Widerspruchsverfahrens?
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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Widerspruchsverfahren bei Erledigung vor Klageerhebung?
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Ermessen und Verhältnismäßigkeit
Verpflichtungsurteil bei Ermessensreduzierung auf Null
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