Öffentliches RechtJA 2026Fortgeschrittene
* "Schwanensee
JA 2026, 387 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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2026 · 387
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2026, 387
Lösung
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Im Fall "Schwanensee" wendet sich Siegfried gegen mehrere polizeiliche Maßnahmen, die am Ufer des Schwanensees in Berlin im Zusammenhang mit vermeintlichem Drogenhandel erfolgt sind. Geprüft werden insbesondere die Rechtmäßigkeit von Identitätsfeststellung und Platzverweis sowie die Störerauswahl und die Voraussetzungen der Fortsetzungsfeststellungsklage.
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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Widerspruchsverfahren bei Erledigung während des Widerspruchsverfahrens?
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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Widerspruchsverfahren bei Erledigung vor Klageerhebung?
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Polizeiliche Generalklausel (§ 17 Abs. 1 ASOG)
Öffentliche Ordnung: Besonderheiten bei Versammlungen
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