Öffentliches RechtJA 2021Fortgeschrittene
Der Stern von Vergina
JA 2021, 931 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Tassilo Schröck, Filipp Ruzin
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JA
JA
2021 · 931
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2021, 931
Lösung
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In dieser Übungsklausur geht es um öffentliches Polizei- und Sicherheitsrecht. Als Reaktion auf das Aufhängen eines politisch brisanten Banners durch einen Fan im Stadion kommt es zu polizeilichen Maßnahmen, deren Rechtmäßigkeit im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage zu prüfen ist. Zentrale Aspekte sind Störereigenschaft, Verwaltungszwang und die Zulässigkeit sowie Begründetheit der Klage.
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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Widerspruchsverfahren bei Erledigung während des Widerspruchsverfahrens?
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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Widerspruchsverfahren bei Erledigung vor Klageerhebung?
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Verwaltungsvollstreckung
Abgrenzung Verwaltungszwang bei zwangsweiser Sicherstellung eines Gegenstands
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