Öffentliches RechtJA 2021Fortgeschrittene
Vom Basketball-Court zum Verwaltungs-Court
JA 2021, 484 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Cristina Durth, Joshua Spannaus
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JA
JA
2021 · 484
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2021, 484
Lösung
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Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit eines polizeilichen Platzverweises gegen einen Basketballspieler auf Grundlage der hessischen Corona-Verordnung und beleuchtet die verwaltungsrechtlichen und staatsorganisationsrechtlichen Grundlagen. Es sind insbesondere die formelle und materielle Rechtmäßigkeit der einschlägigen Rechtsverordnung, das verwaltungsprozessuale Vorgehen sowie die Anwendung des IfSG und des HSOG zu prüfen.
Schwerpunkte
Zulässigkeit der FortsetzungsfeststellungsklageDie RechtsverordnungPolizeiliche GeneralklauselBekanntgabe und Wirksamkeit von VerwaltungsaktenErmessen und VerhältnismäßigkeitFormelle Rechtmäßigkeit von VerwaltungsaktenMaterielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungLandesrecht (bundeslandspezifisch)
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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Widerspruchsverfahren bei Erledigung während des Widerspruchsverfahrens?
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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Widerspruchsverfahren bei Erledigung vor Klageerhebung?
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Die Rechtsverordnung
Verwaltungsakt auf Grundlage einer nichtigen Verordnung – Auswirkungen
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