Öffentliches RechtJA 2019Fortgeschrittene
Dunkle Hautfarbe
JA 2019, 295 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Andreas Müller
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JA
JA
2019 · 295
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2019, 295
Lösung
—
Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit einer Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei, die allein auf die dunkle Hautfarbe des Klägers gestützt wurde. Es stehen Fragen des Polizeirechts, des Grundrechtsschutzes (insbesondere Gleichheit und informationelle Selbstbestimmung) sowie des Verwaltungsprozessrechts (Fortsetzungsfeststellungsklage) im Mittelpunkt. Die einschlägigen Vorschriften des Bundespolizeigesetzes und des Grundgesetzes sind maßgeblich.
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Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)
Öffentliche Ordnung: Besonderheiten bei Versammlungen
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- Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Öffentliche Ordnung: Wiederholung und Vertiefung
- Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Öffentliche Ordnung: Verfassungsmäßigkeit
- Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Öffentliche Ordnung: Begriffsverständnis
- Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Öffentliche Sicherheit Vertiefung: Schutzgut des Bestands des Staates und der Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates oder sonstiger Träger hoheitlicher Gewalt (Fall)
- Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)Öffentliche Sicherheit Vertiefung: Schutzgut der Unverletzlichkeit subjektiver Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen (Fall 2)
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