Andreas Müller
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Klausuren
1 KlausurJA 2019Fortgeschrittene
Dunkle Hautfarbe
Im Fall betritt ein deutscher Staatsbürger mit dunkler Hautfarbe den Kölner Hauptbahnhof und wird von Polizeibeamten zu einer Identitätsfeststellung aufgefordert. Die Maßnahme erfolgt offenbar nur aufgrund seiner Hautfarbe, was der Betroffene als diskriminierend empfindet und ihre Rechtswidrigkeit gerichtlich feststellen lassen möchte. Die Problematik betrifft polizeiliche Ermessensentscheidungen, Gleichheitsrechte und die Zulässigkeit sowie Begründetheit einer Fortsetzungsfeststellungsklage.
Gleichheitsrecht (Art. 3 GG)Ermessen und VerhältnismäßigkeitZulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage+3 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Andreas Müller prüfen besonders häufig Ermessen und Verhältnismäßigkeit (1×), Gleichheitsrecht (Art. 3 GG) (1×) und Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage (1×).