Übungsklausur – Zivilrecht: Das mangelhafte Radarwarngerät aus dem Internetshop
ZJS 2010, 209 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Markus Artz, Jürgen Schlinkmann
Medizinstudentin A kauft online bei Anbieter V ein Radarwarngerät, das laut Produktbeschreibung für deutsche Anlagen geeignet sein soll. Nach erfolgter Montage stellt A fest, dass das Gerät die Erwartungen nicht erfüllt, da es nicht für deutsche Radarfallen codiert ist. A sendet das Gerät zurück, doch es geht auf dem Postweg verloren. Die zentrale Fragestellung betrifft A's Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises, wobei insbesondere die Nichtigkeit des Kaufvertrags wegen gesetzlicher Verbote (§ 134 BGB), Rücktritts-, Widerrufs- und Bereicherungsrecht sowie das Schicksal der Widerrufserklärung und Gefahrtragung thematisiert werden.
Schwerpunkte
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- Anfechtung der WillenserklärungKappungsgrenze beim Schadensersatz nach Anfechtung (§ 122 BGB)
- Anfechtung der WillenserklärungVertrauensschaden – Ersatz entgangenen Gewinns (§ 122 BGB)
- Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenEigentumserwerb an Sammelgut für einen Wohltätigkeitszweck
- Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenAneignung einer ausgesetzten Sache am Straßenrand
- Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenEigentum am mittelalterlichen Schmuck – Schatzfund (§ 984 BGB)
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