Öffentliches RechtJA 2017Fortgeschrittene
Protest auf dem Friedhof
JA 2017, 42 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Prof. Dr. Christoph Enders, Norman Jäckel
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JA
JA
2017 · 42
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2017, 42
Lösung
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Die Klausur behandelt einen Protest mittels Transparent auf einem Friedhof während einer städtischen Gedenkveranstaltung und prüft die Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Anordnung, das Transparent zu entfernen. Zu bewerten sind die Erfolgsaussichten einer Fortsetzungsfeststellungsklage gegen das Einschreiten der Polizei und die Vereinbarkeit der Maßnahme insbesondere mit den Grundrechten und Vorschriften der Friedhofssatzung.
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Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen
Versammlung 40 Meter weiter als geplant – Verhältnismäßig?
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Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen
Beschränkung der Aufstellung eines Lautsprecherwagens während der Versammlung
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Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen
Umfang des versammlungsrechtlichen Schutzes
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