Protest auf dem Friedhof
JA 2017, 42 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Prof. Dr. Christoph Enders, Norman Jäckel
In der Klausur geht es um einen Protest auf dem Friedhof während einer öffentlichen Gedenkveranstaltung, bei dem Teilnehmer mit einem Transparent gegen die Veranstaltung protestieren und polizeilich zur Unterlassung verpflichtet werden. Nach dem Vorfall erheben die Betroffenen Fortsetzungsfeststellungsklage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der polizeilichen Maßnahme. Zu prüfen sind insbesondere die Voraussetzungen der Fortsetzungsfeststellungsklage, versammlungsrechtliche Fragen an einem Ort allgemeinen kommunikativen Verkehrs und die Rechtmäßigkeit der Einschränkungen unter Berücksichtigung grundrechtlicher Positionen.
Schwerpunkte
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- Polizeifestigkeit der Versammlung„Einkesseln“ einer (anfänglich) friedlichen Versammlung
- Polizeifestigkeit der VersammlungGefahr durch Gegendemonstration – versammlungsspezifisch?
- Polizeifestigkeit der VersammlungPolizeifestigkeit bei Vorfeldmaßnahmen?
- Polizeifestigkeit der VersammlungPolizeifestigkeit einer von Anfang an unfriedlichen Versammlung (BVerwG)
- Der Verwaltungsakt in der KlausurUnterschied zwischen Anfechtbarkeit und Aufhebbarkeit eines Verwaltungsakts
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