Schwangerschaftsabbruch 3.0
JURA 2021, 967 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Christian Kukuczka, Emil Lorenz
Die Klausur behandelt das komplexe Zusammenspiel von Individualverfassungsbeschwerde und staatsorganisationsrechtlichen Fragen im Kontext einer Gesetzesänderung zum Schwangerschaftsabbruch. Sie prüft u.a. Gesetzgebungskompetenzen, das Gesetzgebungsverfahren, Konflikte im Parlamentsbetrieb (Sitzungsausschluss), die Beteiligung des Vermittlungsausschusses und die Auswirkungen auf die Berufsausübungsfreiheit von Ärzten. Die Studierenden sollen sich mit der Verbindung von Staatsorganisationsrecht und Grundrechtsdogmatik auseinandersetzen.
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- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Objektive Zulassungsschranke bei Bedarfsklausel für Taxizulassungen
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Höchstaltersgrenze als subjektive Berufszulassungsvoraussetzung
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Berufsausübungsregelung bei Aufklärungspflicht vor Eingriffen
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Berufsausübungsregelung – Anforderungen und Beispiele
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Materielle Voraussetzungen des Gesetzesvorbehalts
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