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Öffentliches RechtJA 2021Fortgeschrittene

Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser?

JA 2021, 127 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Iris Stocker, Tim Kraus

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald

JA

JA

2021 · 127

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JA 2021, 127

Lösung

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Die Klausur behandelt eine polizeiliche Identitätsfeststellung bei einer Versammlung, nachdem eine Teilnehmerin Videoaufnahmen von Polizisten fertigt. Im Zentrum stehen die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Maßnahme, ihre Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, Fragen der Anscheinsgefahr sowie einschlägige Aspekte des Versammlungsrechts. Besondere Bedeutung haben die Vorschriften des Kunsturhebergesetzes und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Schwerpunkte

Grundlagen Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Polizeiliche Generalklausel Ermessen und Verhältnismäßigkeit

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