Öffentliches RechtJA 2014Fortgeschrittene
Konflikte um die Kindergartenpflicht
JA 2014, 682 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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JA
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2014 · 682
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2014, 682
Lösung
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Die Klausur thematisiert die Verfassungsmäßigkeit eines geplanten Bundesgesetzes zur verpflichtenden Kindergartenpflicht für Kinder ab vier Jahren. Im Fokus stehen die Gesetzgebungskompetenz des Bundes sowie mögliche Konflikte mit Grundrechten von Eltern und Kindern, insbesondere vor dem Hintergrund bestehender Regelungen im SGB VIII. Ein Gutachten zur Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem Grundgesetz und den relevanten Grundrechten wird verlangt.
Schwerpunkte
Der Verwaltungsakt in der KlausurRecht der öffentlichen SachenDie öffentlichen Einrichtungen der GemeindeVertiefung: Versammlungsrecht in der KlausurSchutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG)Körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 GG)Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung
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Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde
Grenzen des Anspruchs auf Zulassung - Kapazitätsmangel
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