Öffentliches RechtJURA 20221. Staatsexamen
ÖR-Examensklausur zum Verfassungsrecht (Zweckentfremdungsgesetz)
Examensklausur · JURA 2022, 625 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Sebastian Thess, Mariamo Katharina Ilal
Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JURA 2022, 625
Lösung
Enthalten
Diese Examensklausur behandelt das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz Berlin und dessen Verfassungsmäßigkeit. Thematisiert werden unter anderem das Verhältnis von Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG zum Gesetzesvorbehalt, die Sozialpflichtigkeit des Eigentums, die Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG, die Berufsfreiheit aus Art. 12 GG sowie die Fragen echter und unechter Rückwirkung.
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)
Drei-Stufen-Theorie
In der App öffnen →
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Objektive Zulassungsschranke bei Bedarfsklausel für Taxizulassungen
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Höchstaltersgrenze als subjektive Berufszulassungsvoraussetzung
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Berufsausübungsregelung bei Aufklärungspflicht vor Eingriffen
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Berufsausübungsregelung – Anforderungen und Beispiele
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Materielle Voraussetzungen des Gesetzesvorbehalts
Weitere Klausuren zu Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG)
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.
ZjS 2026
Examensübungsklausur: Glücksspiel mit Grundrechten
Fortgeschrittene · mit Lösung
JuS 2026
Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Grundrechte – Ausfuhrbeschränkung als extraterritorialer Grundrechtsschutz
2. Staatsexamen / Referendariat · 300 min · mit Lösung
JA 2024
„Energieversorgung in unsicheren Zeiten“
1. Staatsexamen · 300 min
JA 2023
Der Berliner Mietendeckel
1. Staatsexamen · 300 min
JA 2010
Alles Gute kommt von oben
1. Staatsexamen · 300 min
JA 2023
Tristes Christfest – Das Weihnachtsbaum-Verkaufsverbot
Fortgeschrittene · 300 min