Sebastian Thess
Sebastian Thess ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Martin Eifert an der Humboldt-Universität zu Berlin. In dieser Funktion ist er in Forschung und Lehre tätig. Seine Arbeitsschwerpunkte liegen im Tätigkeitsbereich des Lehrstuhls, insbesondere im Öffentlichen Recht. Thess unterstützt damit maßgeblich die Forschung und universitäre Ausbildung an der renommierten juristischen Fakultät.
Klausuren
3 KlausurenÖR-Examensklausur zum Verfassungsrecht (Zweckentfremdungsgesetz)
Diese Examensklausur behandelt das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz Berlin und dessen Verfassungsmäßigkeit. Thematisiert werden unter anderem das Verhältnis von Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG zum Gesetzesvorbehalt, die Sozialpflichtigkeit des Eigentums, die Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG, die Berufsfreiheit aus Art. 12 GG sowie die Fragen echter und unechter Rückwirkung.
Examensklausur: Parlamentarisches Frage- und Informationsrecht beim Export von Kriegswaffen
Im Mittelpunkt des Falls steht eine parlamentarische Anfrage einer Bundestagsabgeordneten an die Bundesregierung zum Export von 200 Panzern nach Saudi-Arabien durch den Bundessicherheitsrat. Die Abgeordnete will erfahren, ob eine entsprechende Genehmigung erteilt wurde und auf welchen Erkenntnissen die Entscheidung beruhte. Die Bundesregierung verweigert die Auskunft unter Berufung auf Geheimhaltungspflichten, den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung sowie das Staatswohl. Der Fall thematisiert das parlamentarische Fragerecht, das Informationsrecht von Abgeordneten und dessen mögliche Grenzen bei außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungen im Kontext von Rüstungsexporten.
Rückforderung rechtswidriger Beihilfeleistungen
Ein Beamter erhält Beihilfeleistungen, die von seiner Ehefrau im Rahmen einer unrechtmäßigen Absprache mit einer Sachbearbeiterin durch gefälschte Anträge erschlichen werden. Es geht um die Rückforderung der zu Unrecht bewilligten Beihilfe, die zivilrechtliche Stellvertretung im ÖR, die Zurechnung des Handelns, die Bekanntgabe der Verwaltungsakte, sowie die Ermessensausübung nach § 48 II VwVfG.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Sebastian Thess prüfen besonders häufig Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) (2×), Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG) (2×), Ausführung der Gesetze durch die Verwaltung (1×), Einführung in das allgemeine Verwaltungsrecht (1×), Grundrechtskonkurrenzen (1×) und Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten (1×).