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Öffentliches RechtJA 2014Fortgeschrittene

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JA 2014, 618 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Anton Meyer

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2014, 618
Lösung
—

Die Klausur behandelt einen Streit zwischen einem Grundstückseigentümer und der Gemeinde über das (Nicht-)Weiterbestehen einer formlos geduldeten Leitungsführung öffentlich-rechtlicher Wasser- und Abwasserleitungen auf Privatgrund. Im Zentrum stehen Ansprüche auf Unterlassung, die kommunalrechtliche Duldungspflicht nach gemeindlicher Entwässerungssatzung und Wasserabgabesatzung, sowie Fragen zur Zulässigkeit und Begründetheit eines möglichen verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes.

Schwerpunkte

Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Recht der öffentlichen SachenDie öffentlichen Einrichtungen der GemeindeMaßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenVerwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenMaßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungWeitere RechtsgebieteFreizügigkeit (Art. 11 GG)

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Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde
Grenzen des Anspruchs auf Zulassung - Kapazitätsmangel
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