Öffentliches RechtJA 20132. Staatsexamen / Referendariat
Die Feuerwehrkosten
JA 2013, 375 · Öffentliches Recht für 2. Staatsexamen / Referendariat
Von Andreas Kerst
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JA
JA
2013 · 375
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
2. Staatsexamen / Referendariat
Quelle
JA 2013, 375
Lösung
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Die Klausur behandelt die Erhebung von Feuerwehrkosten nach einem Feuerwehreinsatz, bei dem ein Pkw aus einer Schneewehe geborgen wurde. Streitig ist insbesondere die Kostentragungspflicht des Autofahrers, die Berechnung und Angemessenheit der Gebühren sowie die Verantwortlichkeit der Stadt für den Winterdienst. Es geht um die Auslegung des Landes- und Satzungsrechts zum Brandschutz im Kontext kommunaler Gebühren.
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