Öffentliches RechtJURA 20192. Staatsexamen / Referendariat
»Aufenthaltsverbot und Meldeauflage«
JURA 2019, 105 · Öffentliches Recht für 2. Staatsexamen / Referendariat
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
2. Staatsexamen / Referendariat
Quelle
JURA 2019, 105
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit eines Aufenthaltsverbots und einer Meldeauflage gegen einen Fußballfan im Zusammenhang mit wiederholten gewalttätigen Vorfällen. Schwerpunkt sind polizei- und ordnungsrechtliche Fragen, insbesondere zu den Voraussetzungen, Nebenbestimmungen und der Verhältnismäßigkeit solcher Maßnahmen. Der Fall eignet sich zur Examensvorbereitung im öffentlichen Recht.
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Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten
Isolierte Anfechtung von Nebenbestimmungen bei Baugenehmigung (Fitnessstudio)
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Ermessen und Verhältnismäßigkeit
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