Öffentliches RechtJA 20261. Staatsexamen
* "Stifte, die den Schulfrieden gefährden?
JA 2026, 403 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Dr. Andy Groth, Pevi Schröder
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JA
JA
2026 · 403
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2026, 403
Lösung
—
Acht Vorfälle an einer Grundschule mit beliebten Stiften führen zu einem Verbot durch die Schulleiterin, kommuniziert per E-Mail. Ein betroffenes Kind fragt nach rechtlichen Möglichkeiten, die Stifte weiterhin mit zur Schule bringen zu dürfen. Die Klausur prüft landesspezifisches Schulrecht, Verwaltungsakt, Ermächtigungsgrundlagen, Rechtsschutz und verwaltungsverfahrensrechtliche Aspekte.
Schwerpunkte
Die Merkmale des VerwaltungsaktsBekanntgabe und Wirksamkeit von VerwaltungsaktenErmessen und VerhältnismäßigkeitFormelle Rechtmäßigkeit von VerwaltungsaktenMaterielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungZulässigkeit des WiderspruchsverfahrensSchulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)Landesrecht (bundeslandspezifisch)
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Die Merkmale des Verwaltungsakts
Rechtswirkung des Benehmens bei mehrstufigen Verwaltungsakten – Stellungnahme der Fachbehörde
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Die Merkmale des Verwaltungsakts
Mehrstufiger Verwaltungsakt – Einvernehmen der Gemeinde bei der Baugenehmigung
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Ermessen und Verhältnismäßigkeit
Verpflichtungsurteil bei Ermessensreduzierung auf Null
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Weitere Klausuren zu Die Merkmale des Verwaltungsakts
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