Öffentliches RechtJA 20161. Staatsexamen
Die Masern und das zwangsweise Schulfrei
JA 2016, 123 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
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JA
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2016 · 123
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2016, 123
Lösung
—
Im Sachverhalt besucht eine nicht gegen Masern geimpfte Schülerin trotz örtlichem Masernausbruch weiterhin die Schule, bis das Gesundheitsamt ein zeitlich begrenztes Schulbetretungsverbot erlässt. Die Schülerin und ihre Eltern halten dieses Verbot für unverhältnismäßig und fechten es vor dem Verwaltungsgericht an. Die Klausur thematisiert die Prüfung der Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts und der dazu ergriffenen Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz.
Schwerpunkte
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Ermessen und Verhältnismäßigkeit
Verpflichtungsurteil bei Ermessensreduzierung auf Null
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Ermessen und Verhältnismäßigkeit
Verpflichtungsklage auf Zulassung zum Töpfermarkt
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Ermessen und Verhältnismäßigkeit
Aufhebung eines ermessensfehlerhaften Verwaltungsakts – Rechtsfolgen bei identischem Ergebnis
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