Öffentliches RechtJA 2013Fortgeschrittene
St. Martin oder St. Michael?
JA 2013, 695 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Möller
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JA
JA
2013 · 695
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2013, 695
Lösung
—
Die Klausur behandelt die schulspezifische Frage der Zurückstellung eines Kindes vom regulären Grundschulbesuch und die damit verbundene Verpflichtung zum Besuch eines Schulkindergartens in Niedersachsen. Im Mittelpunkt stehen formale und materielle Fragen zur Rechtmäßigkeit der Verwaltungsentscheidung und deren Anfechtung im Widerspruchsverfahren.
Schwerpunkte
Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)Formelle Rechtmäßigkeit von VerwaltungsaktenMaterielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungDie Merkmale des VerwaltungsaktsBekanntgabe und Wirksamkeit von VerwaltungsaktenZulässigkeit des WiderspruchsverfahrensBegründetheit des WiderspruchsverfahrensLandesrecht (bundeslandspezifisch)
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Formelle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten
Anforderungen an ordnungsgemäße Anhörung: Frist zur Stellungnahme
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Formelle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten
Rechtsbehelfsbelehrung und Folgen der fehlenden Belehrung
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Formelle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten
Begründungserfordernis bezüglich inhaltlicher Richtigkeit der Begründung?
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