Öffentliches RechtJA 2005Fortgeschrittene
Die einsturzgefährdete Mauer
JA 2005, 809 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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JA
JA
2005 · 809
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2005, 809
Lösung
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Bei der Klausur handelt es sich um eine anwaltsorientierte Übungsaufgabe aus dem Bauordnungsrecht mit Bezug zu einer Ordnungsverfügung wegen einer einsturzgefährdeten Mauer. Die Sachverhaltsanalyse umfasst insbesondere Fragen zu Widerspruchsfrist und Rechtsbehelfsbelehrung, Störereigenschaft, Umfang der Verantwortlichkeit, sofortiger Vollziehung sowie anwaltlicher Beratung bezüglich eines Antrags nach § 80 V VwGO.
Schwerpunkte
Eingriffsbefugnisse der BauaufsichtsbehördenErmessen und VerhältnismäßigkeitZulässigkeit des WiderspruchsverfahrensPolizeipflichtigkeitBekanntgabe und Wirksamkeit von VerwaltungsaktenVerwaltungsvollstreckungFormelle Rechtmäßigkeit von VerwaltungsaktenMaterielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – Einführung
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Zulässigkeit des Widerspruchsverfahrens
Formen der Widerspruchseinlegung
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- Zulässigkeit des WiderspruchsverfahrensEntscheidung der Behörde über einen verfristeten Widerspruch (§§ 68 ff. VwGO)
- Zulässigkeit des WiderspruchsverfahrensFristwahrung bei Einlegung des Widerspruchs bei der unzuständigen Behörde
- Zulässigkeit des WiderspruchsverfahrensWiderspruchsbefugnis beim Verpflichtungswiderspruch: § 42 Abs. 2 VwGO analog?
- Zulässigkeit des WiderspruchsverfahrensWiderspruchsbefugnis beim Anfechtungswiderspruch – analoge Anwendung des § 42 Abs. 2 VwGO?
- Zulässigkeit des WiderspruchsverfahrensWiderspruchsverfahren bei Erledigung während des Widerspruchsverfahrens?
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