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Öffentliches RechtJURA 2022Fortgeschrittene

Thor für Deutschland

JURA 2022, 369 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Alexander Graser, Marie Beyrich

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2022, 369

Lösung

Enthalten

Thor, ein 15-jähriger Schüler, nimmt aus politischen Gründen während der Unterrichtszeit an Demonstrationen teil und wird deshalb von seiner Schule sanktioniert. Die Klausur prüft Konflikte zwischen Schulpflicht und Grundrechten wie Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie das Gleichheitsrecht und die behördliche Ermessensausübung. Zudem werden verfassungsprozessuale Fragen, insbesondere zur Verfassungsbeschwerde und zum einstweiligen Rechtsschutz beim Bundesverfassungsgericht, thematisiert.

Schwerpunkte

Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Gleichheitsrecht (Art. 3 GG)Allgemeine Grundrechtslehren Verfassungsbeschwerde Einstweiliger Rechtsschutz

Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp

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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Verhältnis von Meinungs- und Glaubensfreiheit (Art. 5 Abs. 1, Art. 4 GG)

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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Konkurrenzen zwischen Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit

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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Verhältnis von Meinungsfreiheit und allgemeiner Handlungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG)

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