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Öffentliches RechtJURA 2012Fortgeschrittene

Versammlungsfreiheit am Flughafen

JURA 2012, 723 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von James Bews, Holger Greve

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2012, 723

Lösung

Enthalten

Die Übungsklausur behandelt die Zulässigkeit und Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit einer politischen Demonstration am Flughafen. Im Mittelpunkt stehen die Grundrechtsbindung gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen und die Versammlungsfreiheit im öffentlichen Raum. Der Fall basiert auf einer bekannten Entscheidung des BVerfG und thematisiert aktuelle Probleme des Versammlungsrechts.

Schwerpunkte

Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Verfassungsbeschwerde Versammlungsrechtliche Maßnahmen Grundrechtskonkurrenzen Allgemeine Grundrechtslehren Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Staatsstrukturprinzipien des GG

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