Stille Nacht
JURA 2018, 183 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Steffen Hübner
Der Bund für Geistesfreiheit, eine öffentlich-rechtliche Weltanschauungsgemeinschaft, veranstaltet eine Party am Karfreitag, die von der zuständigen Ordnungsbehörde auf Grundlage des bayerischen Feiertagsgesetzes untersagt wird. Die Klausur verlangt ein umfassendes Rechtsgutachten zu den Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde, wobei insbesondere die Grundrechte Weltanschauungs- und Glaubensfreiheit sowie die Versammlungsfreiheit geprüft werden. Im Mittelpunkt steht zudem die prozessuale Beschwerdeberechtigung der Gemeinschaft.
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- VerfassungsbeschwerdeRechtswegerschöpfung innerhalb des Eilrechtsschutzes
- VerfassungsbeschwerdeSonderfall: Durchsetzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts
- VerfassungsbeschwerdeMöglichkeit der Grundrechtsverletzung bei Unterlassen des Gesetzgebers
- VerfassungsbeschwerdeRechtsnachfolge bei eigenem Interesse?
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