Öffentliches RechtJA 20251. Staatsexamen
Schulpflicht wider Willen
JA 2025, 678 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
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2025 · 678
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2025, 678
Lösung
—
In der Klausur geht es um die Durchsetzung der Schulpflicht gegen den Willen von Eltern und Kind, einschließlich eines Zwangsgeldes im Falle der Nichtbefolgung. Die Adressaten wenden gegen den Verwaltungsakt insbesondere Grundrechte wie Religionsfreiheit und das Elternrecht ein. Zentral sind verwaltungsverfahrensrechtliche, verwaltungsprozessuale und grundrechtliche Fragen sowie die Auslegung schulrechtlicher Normen.
Schwerpunkte
Materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungSchulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit (Art. 4 GG)Formelle Rechtmäßigkeit von VerwaltungsaktenErmessen und VerhältnismäßigkeitStrukturprinzip RechtsstaatSchutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG)Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)
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Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit (Art. 4 GG)
Kollision elterlichen Erziehungsrechts mit der Glaubensfreiheit des Kindes
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