Öffentliches RechtJA 2010Fortgeschrittene
Flatrate – All You Can Drink!
JA 2010, 128 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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JA
JA
2010 · 128
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2010, 128
Lösung
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Die Klausur enthält einen Sachverhalt zu einer Diskothek, die mit einer 'All You Can Drink'-Flatrate wirbt. Streitpunkt ist das Verbot des unbegrenzten Alkoholausschanks durch die Behörde sowie die Anfechtungsklage des Diskothekenbetreibers unter Bezugnahme auf Aspekte wie Nebenbestimmungen, Grundrechte und Gefahrenprognose. Die rechtliche Beurteilung erfolgt anhand des GastG des Bundes; zusätzlich sind Folgefragen zu alternativen Angeboten und den Auswirkungen der Föderalismusreform I zu beantworten.
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Gaststättenrecht
Anzeigepflicht und Untersagung - Grundfall
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- Zulässigkeit der AnfechtungsklageSchutznormtheorie – Klagebefugnis bei Verfahrensverstoß?
- GaststättenrechtBindungswirkung der Gaststättenerlaubnis für die Baugenehmigung
- Gaststättenrecht§ 4 Abs. 1 Nr. 3 GastG - Klagebefugnis
- GaststättenrechtAuflagen - Grundfall - Flatrate-Partys (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 GastG)
- GaststättenrechtVorgehen gegen erlaubnisfreies Gewerbe - Auflage (§ 5 GastG)
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