Öffentliches RechtJA 2007Fortgeschrittene
Verwaltungsvollstreckung im Erzgebirge
JA 2007, 536 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Klaus Weber
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JA
JA
2007 · 536
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2007, 536
Lösung
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Die Klausur thematisiert die Verwaltungsvollstreckung, insbesondere die Unanfechtbarkeit des Grund-Verwaltungsaktes, Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Vollstreckungsmaßnahmen und Vollstreckungshindernisse. Im Mittelpunkt stehen Zwangsgeldandrohung, Festsetzung und Ersatzvornahme sowie der Tenor einer Entscheidung nach § 80 IV VwGO. Der Fall ist nach einem Beschluss des VGH Mannheim gestaltet und dient zur Prüfung verwaltungsrechtlicher Eilrechtsschutzverfahren.
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Verwaltungsvollstreckung
Abgrenzung Verwaltungszwang bei zwangsweiser Sicherstellung eines Gegenstands
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Verwaltungsvollstreckung
Abgrenzung von Standardmaßnahme mit Ausführungsbefugnis zum Verwaltungszwang in polizeilichen Situationen
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Verwaltungsvollstreckung
Zwangsgeldandrohung ohne Fristsetzung („auf Vorrat“)
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