Klausuren
JA 2010Fortgeschrittene
Flatrate – All You Can Drink!
Die Klausur behandelt die rechtlichen Grenzen für Veranstalter von 'Flatrate-Partys', insbesondere die behördliche Untersagung des unbegrenzten Alkoholausschanks gegen Pauschalpreis, den Rechtsschutz durch Anfechtungsklage, die Zulässigkeit und Reichweite von Nebenbestimmungen und Auflagen, sowie die Rolle von Grundrechten bei Verwaltungsentscheidungen. Zudem werden alternative Veranstaltungsmodelle und die Auswirkungen der Föderalismusreform I auf das Gaststättenrecht erörtert.
Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungRecht der öffentlichen SachenFormelle Anforderungen an versammlungsrechtliche Maßnahmen+5 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Prof. Dr. Arndt Schmehl prüfen besonders häufig Formelle Anforderungen an versammlungsrechtliche Maßnahmen (1×), Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung (1×) und Recht der öffentlichen Sachen (1×).