Berufung
Die Berufung (§§ 511–541 ZPO) ist das statthafte Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Urteile, das sowohl der Fehlerkontrolle als auch der erneuten Tatsachenfeststellung dient. Prüfungsrelevant sind insbesondere Zulässigkeitsvoraussetzungen (§ 511 ZPO), Berufungsbegründung (§ 520 ZPO), Berufungsumfang und die Bindungswirkung. Examensklassiker: Streit über die Beschwer und die Berufungsbegründungsfrist.
Klausuren zum Thema
Original-Examensklausur: "Erst die Arbeit, dann die Berufung
Es handelt sich um eine Original-Examensklausur aus Bayern, bei der die Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts im Vordergrund steht. Im Sachverhalt geht es um einen Bauvertrag, bei dem der Einwand der Schwarzarbeit sowie Zulässigkeit und Erfolgsaussichten der Berufung problematisiert werden. Die Konstellation umfasst zudem Fragen zur Streitverkündung im Verhältnis Bauunternehmer – Subunternehmer und zu prozessualen Besonderheiten.
Fortgeschrittenenklausur: Die Kündigungs- verzichtsklausel
Im Mittelpunkt des Falls steht ein Mietvertrag zwischen der Vermieterin V und dem Mieter X, der von Makler M vermittelt wurde. Strittig ist eine handschriftlich eingefügte Kündigungsverzichtsklausel mit einer Laufzeit von fünf Jahren, die im Vertrag vereinbart wurde. X möchte das Mietverhältnis vor Ablauf der Verzichtsfrist kündigen und beruft sich auf die Unwirksamkeit der Klausel wegen AGB-rechtlicher Vorgaben (§§ 305 ff. BGB). Zu erörtern sind insbesondere die Einordnung der Klausel als Allgemeine Geschäftsbedingung, die wirksame Einbeziehung und die Zulässigkeit des Laufzeitverzichts nach § 307 BGB sowie die Abgrenzung zur Individualvereinbarung.
Original-Examensklausur: "Berufung, die begeistert
Es handelt sich um eine Original-Examensklausur zum Zivilrecht, die unter anderem Themen aus dem Werkvertragsrecht, Eigentumsvorbehalt, Verzug, Schuldrecht und Berufungsverfahren behandelt. Im Mittelpunkt steht die Frage der Berechtigung von Klage und Widerklage im Zusammenhang mit Werklohn, Herausgabeansprüchen und dem Anwartschaftsrecht an einem Pkw nach Kauf unter Eigentumsvorbehalt sowie der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.
Original Aktenvortrag: "Berufung und Beschaffenheitsvereinbarung
Im Rahmen dieses Aktenvortrags geht es um die Zulässigkeit und Erfolgsaussichten einer Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts Münster, das eine Rückabwicklung eines Pferdekaufvertrages zum Gegenstand hatte. Es werden schwerpunktmäßig Fragen zum Lauf der Berufungsfrist im Fall fehlerhafter Zustellung und zur Sachmangelhaftung einschließlich der Anforderungen an eine Beschaffenheitsvereinbarung bei Tierkauf behandelt.
Berufung in der Jurafuchs-Lernapp
In der Jurafuchs-App findest du interaktive Fälle zu diesem Thema — für Studium, Referendariat und Praxis. Anfangs verlinken wir die passenden Fälle redaktionell pro Klausur; mit Phase 2 erhält jede Themenseite hier eine eigene Auswahl.