Erledigung
Die Erledigung der Hauptsache (§ 91a ZPO) regelt besondere Prozessbeendigungen, wenn das ursprünglich verfolgte Rechtsschutzziel nach Rechtshängigkeit entfällt. Zentrale Konflikte betreffen die Abgrenzung zur Klagerücknahme, die Kostenverteilung sowie die Wirkungen und Besonderheiten einseitiger und übereinstimmender Erledigungserklärungen. Examensrelevant sind Aufbau und Unterscheidung des § 91a-Beschlusses versus Urteil, die Voraussetzungen der Erledigung und die Tenorierung bei Teil- oder Teilerledigung.
Klausuren zum Thema
»Endlich gezahlt – und jetzt?« Eine Fallstudie zur Erfüllung im Prozess
Die Klausur behandelt die prozessuale Reaktion auf die Erfüllung eines Anspruchs während eines bereits anhängigen Zivilprozesses. Anhand von fünf Fallvarianten aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung wird analysiert, wie die Parteien im Verlauf verschiedener Stadien der Rechtsverfolgung sachgerecht reagieren können. Dabei stehen der Wegfall des Klageanlasses durch Zahlung und die daraus resultierenden Kostentragungspflichten im Mittelpunkt.
Urlaub ist die schönste Zeit des Jahres
Der Fall behandelt einen Streit um einen Pauschalreisevertrag, bei dem es aufgrund eines System- und Eingabefehlers zum Angebot eines zu niedrigen Preises kam. Thematisch stehen die Anfechtung des Vertrages, die örtliche Zuständigkeit, Klageänderung, Erledigung sowie Widerklage im Mittelpunkt. Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Anfechtung und um möglichen Schadensersatz wegen eines erhöhten Reisepreises.
Erledigung in der Jurafuchs-Lernapp
In der Jurafuchs-App findest du interaktive Fälle zu diesem Thema — für Studium, Referendariat und Praxis. Anfangs verlinken wir die passenden Fälle redaktionell pro Klausur; mit Phase 2 erhält jede Themenseite hier eine eigene Auswahl.