ZivilrechtJA 2015Fortgeschrittene
Original Aktenvortrag: "Berufung und Beschaffenheitsvereinbarung
JA 2015, 851 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Hannah Deimer
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JA
JA
2015 · 851
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2015, 851
Lösung
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Im Rahmen dieses Aktenvortrags geht es um die Zulässigkeit und Erfolgsaussichten einer Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts Münster, das eine Rückabwicklung eines Pferdekaufvertrages zum Gegenstand hatte. Es werden schwerpunktmäßig Fragen zum Lauf der Berufungsfrist im Fall fehlerhafter Zustellung und zur Sachmangelhaftung einschließlich der Anforderungen an eine Beschaffenheitsvereinbarung bei Tierkauf behandelt.
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Berufung
Wie unterscheidet sich die Entscheidung über die Berufung vom erstinstanzlichen Urteil?
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- BerufungAbweichende Tatsachengrundlage – neue Tatsachen im Berufungsverfahren (§ 529 Abs. 1 Nr. 2, § 531 Abs. 2 ZPO)
- BerufungAbweichende Tatsachengrundlage - „alte“ Tatsache (§ 513 Abs. 1 Alt. 2, 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)
- BerufungBegründetheit der Berufung – Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1 Alt. 1, 546 ZPO)
- BerufungBerufung: Voraussetzungen der Zulässigkeit bei Zahlungsklage
- Sach- und RechtsmängelSachmangelverdacht und schlechter Ruf (§ 434 Abs. 1 BGB)
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